08.12.2014

STUTTGART 21

Nun schon zum 250. Mal trafen sich die Kritiker bzw. Gegner von S21 zur montäglichen Demonstration.

Interessant, wie unterschiedlich gerade diese wieder größere Demo wahrgenommen wurde: "Das sollte man verbieten", hörte ich aus prominenten, nicht parteipolitischem Munde - ebenso wie "Hochachtung für diejenigen, die dauerhaft dieses Grundrecht der Demokratie ausüben und dazu beitragen, dass Großprojekte generell kritischer als früher hinterfragt und Beteiligungsrechte stärker berücksichtigt werden." Bei dieser "Jubiläumsdemonstration" am  8.12.2014 sprachen u.a. Egon Hopfenzitz, Volker Lösch und Walter Sittler.

Zusammenfassung: www.kontextwochenzeitung.de/gesellschaft/193/die-macht-der-buergerschaft-2609.html


S21 ohne Gesetzesänderung des Bundes gar nicht möglich!

Nicht neu für Interessierte, aber doch erschreckend angesichts des Bau- und Verfahrensstandes: Ohne Gesetzesänderung durch die Bundesregierung darf die Bahn Bahnhof und Gleisanlagen in Stuttgart nicht zurückbauen. Das Allgemeine Eisenbahngesetz AEG schreibt zum Schutz der Infrastruktur und des Schienenverkehrs vor, dass wichtige Bahnhöfe und Strecken nur stillgelegt werden dürfen, wenn sich niemand mehr für deren Weiterbetrieb findet. Das ist in Stuttgart aber der Fall.

>>> weitere Infos hierzu in einem Artikel der Stuttgarter Zeitung


Kostendeckel gilt weiter - Grüne fordern gute Qualität für vieles Geld

Für die Grüne Fraktion hat Andreas Schwarz am 15.10.2014 im Landtag eine überzeugende Rede gehalten: "Kein Blankoscheck für die Deutsche Bahn". Andere Bahnhöfe werden ohne Landesbeteiligung gebaut. Wir zahlen als Land 930 Mio. Euro. Das Gesamtprojekt wird (derzeit offiziell) bis zu 6,8 Mrd. Euro kosten. Nun fordert die CDU, dass das Land der Deutschen Bahn noch mehr Geld für S21 in den Rachen werfen sollen - und fordert uns andererseits auf, schneller keine Schulden mehr zu machen - welch Doppelmoral!

Die Rede von Andreas Schwarz:

>>> Teil 1
>>> Teil 2

>>> Pressemitteilung der Fraktion

URL:http://markusroesler.de/presse/2014/2014-single/article/stuttgart_21-2/