Je 80.000 Euro für schnelles Interenet in Bönnigheim und Gerlingen
Datum: 2.2.2021
„Dringend erforderlich und erfreulich zugleich" kommentiert der Abgeordnete Dr. Markus Rösler (Grüne) zwei Breitband-Bescheide des Landes à 80.000 Euro für die Städte Bönnigheim und Gerlingen. "Der Ausbau des schnellen Internets muss noch schneller werden. Durch solche Förderungen schaffen wir eine solide Infrastruktur für die digitale Zukunft in den Gemeinden, von der Bürger, Unternehmen und öffentliche Einrichtungen profitieren werden“, so Rösler.
Trotz der großen Herausforderungen der Corona-Pandemie liegt die Förderung von schnellem Internet in Baden-Württemberg weiter auf Rekordniveau. Um die erfreulich hohe Nachfrage nach Fördermitteln für den Ausbau bis zur Haustür zuverlässig bedienen zu können, hat die grün-geführte Landesregierung nach Aussagen von Rösler, der auch Mitglied im Finanzausschuss ist, im Nachtragshaushalt für den Haushalt 2020/2021 weitere 100 Millionen Euro bereitgestellt.
Die Förderung wirkt: Inzwischen verfügen rund 90 Prozent aller Haushalte über einen Internetanschluss mit mindestens 50 Mbit/s. "Das ist eine Steigerung um 20 Prozent seit 2018. Mindestens 200 Mbit/s sind inzwischen für drei Viertel der Haushalte in Baden-Württemberg verfügbar - das ist gut und richtig so. Die übrigen 10 bzw. 25 Prozent insbesondere in topografisch schwierigen Regionen schnell zu erreichen: Das ist für uns prioritäre Aufgabe in den kommenden fünf Jahren!“ so Rösler.
Die aktuelle Übergaberunde ist mit mehr als 100 Millionen Euro die größte in der Geschichte der baden-württembergischen Breitbandförderung. Insgesamt wurden 77 Breitbandförderbescheiden in Höhe von rund 101,2 Millionen Euro ausgehändigt. Von der Förderung profitieren 51 Zuwendungsempfänger in 21 Landkreisen.
Schnelle und flächendeckende Breitband-Netze sind die Voraussetzung für neue Geschäftsideen, wirtschaftliches Wachstum und gesellschaftliche Entwicklung. Bis 2021 wird das Land mehr als eine Milliarde Euro für den Breitbandausbau bereitstellen.
Beim Ausbau der Breitbandinfrastruktur darf die öffentliche Hand nur begrenzt mit staatlichen Zuschüssen in den ansonsten freien Markt eingreifen. So darf das Land derzeit uneingeschränkt nur in den sogenannten weißen Flecken fördern. Das sind Regionen, in denen die Breitbandverfügbarkeit unter 30 Mbit im Download liegt. Die grün-geführte Landesregierung hat seit 2011 eine Landesförderung aufgebaut, die von Beginn an nur die Zukunftstechnologie Glasfaser mit nahezu unbegrenzten Übertragungsraten fördert. Ebenso haben die Grünen von Beginn an auf eine kommunale Infrastruktur gesetzt und nur das sogenannte Betreibermodell gefördert.
