Epple / Rösler: 2,5 Mio. Euro für schnelles Internet im Wahlkreis
Datum: 1.9.2021
Für den Breitband-Ausbau erhalten fünf Gemeinden im Wahlkreis Vaihingen 2,5 Mio. Euro vom Land. Dies gab das für Digitalisierung zuständige Ministerium am Dienstag, dem 31. August 2021 in Ludwigsburg bekannt.
Bewilligt werden insgesamt fünf Breitbandprojekte der Städte Sachsenheim (1.520.000 Euro) und Vaihingen (400.000 Euro) sowie der Gemeinden Hemmingen (160.000 Euro), Schwieberdingen (240.000 Euro) und Sersheim (180.000 Euro).
„Durch die Zusammenarbeit zwischen Gemeinden und Land schaffen wir eine Infrastruktur für die digitale Zukunft, von der Bürger, Unternehmen und öffentliche Einrichtungen profitieren“, sagte der Grünen-Abgeordnete Dr. Markus Rösler, finanzpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion.
„Die Fördermaßnahme ist Teil des Breitband-Förderprogramms des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration. Schnelle und flächendeckende Breitband-Netze sind die Voraussetzung für neue Geschäftsideen, wirtschaftliches Wachstum und gesellschaftliche Entwicklung.“, so Konrad Epple von der CDU.
Die Förderung wirkt: Inzwischen verfügen nach Angaben des Innenministeriums 94,5 Prozent der Haushalte im Land über einen Anschluss mit einer Geschwindigkeit von mindestens 50 Megabit pro Sekunde. 2015 waren es noch 71,6 Prozent, also über 20 Prozentpunkte weniger. Bei den Anschlüssen mit der noch schnelleren Gigabit-Geschwindigkeit war der Anstieg noch größer: von 1,4 Prozent der Haushalte zu Beginn der Legislaturperiode auf über 57 Prozent Ende 2020 – Tendenz steigend. Damit liegt Baden-Württemberg bereits sieben Prozentpunkte über dem Durchschnitt der Flächenländer.
Beim Ausbau der Breitbandinfrastruktur darf die öffentliche Hand nur begrenzt mit staatlichen Zuschüssen in den ansonsten freien Markt eingreifen. So darf das Land derzeit uneingeschränkt nur in den sogenannten weißen Flecken fördern. Das sind Regionen, in denen die Breitbandverfügbarkeit unter 30 Mbit im Download liegt. Die grün-schwarze Landesregierung hat eine erfolgreiche und zuverlässige Landesförderung aufgebaut, die von Beginn an nur die Zukunftstechnologie Glasfaser mit nahezu unbegrenzten Übertragungsraten fördert.
