Epple/Rösler: 1,04 Mio. Euro stellt das Land für den Breitbandausbau im Wahlkreis 13 bereit
Datum: 25. November 2021
In der aktuellen Breitbandbewilligungsrunde fließen insgesamt 1.040.000 Euro für den Ausbau des gigabit-fähigen Internets in den Wahlkreis Vaihingen/Enz. Dies teilen die beiden Landtagsabgeordneten Konrad Epple (CDU) und Dr. Markus Rösler (Grüne) nach Auskunft des zuständigen Ministeriums des Inneren für Digitalisierung und Kommunen am Donnerstag, den 25. November 2021 mit.
So erhält Eberdingen 200.000 Euro, Markgröningen 360.000 Euro, Oberriexingen 120.000 Euro und Sachsenheim ebenfalls 360.000 Euro um weitere weiße Flecken beim Breitbandausbau zu schließen.
„Eine stabile und schnelle Internetverbindung ist ein zentraler Standortfaktor und mittlerweile genauso wichtig wie die Versorgung mit Strom oder Wasser. Deshalb ist es sehr wichtig, dass im ländlichen Raum auch die letzten weißen Flecken geschlossen werden um so die Chancengleichheit von Stadt und Land weiter zu verbessern“, sagt der Landtagsabgeordnete Epple, verbraucherschutzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion.
„Das Land springt da ein, wo der Ausbau für private Breitbandversorger nicht mehr wirtschaftlich ist. Damit profitieren Unternehmen, Verwaltungen, Schulen und private Haushalte im ganzen Land von gigabit-fähigen Internetzugängen,“ ergänzt der Grünen-Abgeordnete Rösler, finanzpolitischer Sprecher seiner Fraktion.
Grüne und CDU haben in ihrem Koalitionsvertrag das Ziel vereinbart, bis 2025 einen flächendeckenden Ausbau mit Gigabit-Netzen zu erreichen. Mit der neuen Förderrunde kommt die Landesregierung diesem Ziel einen weiteren bedeutenden Schritt näher.
Der Breitbandausbau ist eingebettet in die Maßnahmen der Digitalisierungsstrategie digital@bw des Landes Baden-Württemberg. Seit dem Start von digital@bw sind rund 1 Milliarde Euro in Projekte der Digitalisierungsstrategie des Landes investiert worden. Zudem wurden über 3 Milliarden Euro seit 2016 an Landes- und Bundesmitteln für den kommunalen Breitbandausbau verwendet.
So hat die grün-schwarze Landesregierung in den vergangenen fünf Jahren bereits mehr als 2.630 kommunale Ausbauprojekte für den Breitbandausbau unterstützt. Dabei wurden von 2016 bis zum Ende der vergangenen Wahlperiode über 1,16 Milliarden Euro allein aus Mitteln des Landes in den Breitbandausbau investiert. Hinzu kamen nochmals über 1,5 Milliarden Euro vom Bund. In der neuen Wahlperiode wird dieser Weg konsequent fortgesetzt. So konnten seit März bereits 339 Förderanträge mit einem Volumen von über 400 Millionen Euro bewilligt werden. Neu dazu kommen jetzt die aktuellen Projekte.
