Eine ungehaltene Rede zum Zensus

"Ungehaltene Reden ungehaltener..." lautet ja ein bekannter Slogan. Nun, meine Rede zum Zensus 2021 war "ungehalten" im Sinne von nicht gehalten - Corona sei Dank verzichteten wir im Landtag auf eine erste Lesung.

Alle 10 Jahre gibt es eine EU-weite Erfassung wichtiger Parameter - den Zensus. Darauf aufbauend (u.a. durch Bevölkerungszahlen) wird beispielsweise die Geldverteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen geregelt. Auch sind die Informationen Grundlage für die Verkehrsplanung, für die Bürgermeister*innen-Besoldung, für die Definition der Stimmenzahl des Landes Baden-Württemberg im Bundesrat, bis hin zur Entscheidungsgrundlage für Gelder der EU-Strukturfonds. Aus diesen Gründen haben natürlich auch die Kommunen ein großes Interesse daran, daß diese Zahlen belastbar sind.

Erstaunlich, wie die Welt sich wandelt: Heute ist allgemein im Internet und speziell über die sozialen Netzwerke wohl bei über 99 Prozent der Menschen (in Deutschland) das Vielfache an Informationen dessen verfügbar, was über den Zensus abgefragt wird. Das Verständnis von Datenschutz hat sich massiv gewandelt.

Hier im Landtagsprotokoll kann man auf Seite 7079 (bzw. Seite 37 im PDF) meine ungehaltene aber zu Protokoll gegebene Rede nachlesen.