Beim letzten Naturschutztreffen in Unterriexingen übergibt Markus Rösler nach 15 Jahren als Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Vaihingen/Enz die Staffel an seine Nachfolgerin Meike Günter - und wird prompt als Ehrenvorsitzender des Treffens ins Gespräch gebracht
Unterriexingen – Als es im TSV-Vereinsheim Enzwiesen schon spät war, ergriff Markus Rösler noch einmal das Wort: „Und nun, liebe Meike, darf ich an dich übergeben. Wie Du es machst, musst Du wissen“, sagte er unter dem Beifall der anwesenden Naturschützer.
Und die neu gewählte Abgeordnete Meike Günter wusste schon genau, wie sie es (weiter)macht: Die Treffen sollen auf jeden Fall fortgeführt werden, möglicherweise auch mit wechselnden Veranstaltungsorten im Kreis Ludwigsburg. „Der Naturschutz ist und bleibt ein grünes Kernthema“ Dies sei auch ein Erfolg von Röslers jahrzehntelanger Arbeit: „Du hast sehr viel für den Wahlkreis und darüber hinaus erreicht.“ Sie könnte sich auch vorstellen, ihren Vorgänger als „Ehrenvorsitzenden“ zu den künftigen Treffen einzuladen, schlug sie vor.
Bevor es soweit ist, müssen erst die Sondierungsgespräche zwischen Grünen und CDU auf Landesebene über die Bühne gehen. Markus Rösler geht insbesondere bei den Themen Klimaschutz und Naturschutz von „schwierigen“ Verhandlungen aus. Strittig sei beispielsweise die Novelle der Ökokonto-Verordnung. „Das hat in dieser Legislaturperiode leider nicht geklappt“, räumte der naturschutzpolitische Sprecher der Landtagsfraktion ein. Zudem müssten die Naturparke in die Zuständigkeit des Umweltministeriums wechseln.
Die anschließende Diskussion entwickelte sich noch einmal zu einem Streifzug durch sämtliche Naturschutzthemen vom Hornisgrinde-Wolf, den Ausbau der B 10 Enzweihingen, über Wildkatzen und Hauskatzen bis hin zur geplanten Planungsbeschleunigung des Bundes. Vor der warnte Markus Rösler eindringlich, weil damit das Verbandsklagerecht ausgehöhlt bzw. abgeschafft wird: „Dabei soll das Verbandsklagerecht doch gerade überprüfen, ob die Behörden die Gesetze einhalten.“
Wie so oft, ging es auch beim Naturschutzreffen ums Geld. Der Markgröninger SPD-Gemeinderat und NABU-Mitglied Helmut Schäfer forderte eine bessere finanzielle Ausstattung der Kommunen. „Davon profitiert doch auch der Naturschutz vor Ort“, folgerte Schäfer. Derweil machte Andreas Fallert, Geschäftsführer des Landschaftserhaltungsverbandes (LEV) Kreis Ludwigsburg, auf die praktischen Probleme mit der Finanzierung aufmerksam. Im Kreis gebe es inzwischen 37 Kommunen, die einen Biotopverbund umsetzen oder planen. Häufig stünden aber wegen der Vielzahl der Anträge nicht genügend Fördergelder über die Landschaftspflegerichtlinie zur Verfügung, so dass einige Maßnahmen erst einmal verschoben werden müssten. Folglich wurde in der Runde die Forderung nach einer jährlichen „Pauschale für den Naturschutz“.
Markus Rösler, der auch im Finanzausschuss des Landtags sitzt, stellte klar:. „Kein Land gibt so viel Geld an seine Kommunen weiter wie Baden-Württemberg.“ Dazu gehörten auch zusätzliche Naturschutzmittel aus dem Sondervermögen des Bundes. Darunter fallen 12 Millionen Euro für den Biotopverbund sowie 88 Millionen Euro für den Hochwasserschutz/Gewässerrenaturierung. „Das habe ich reinverhandelt“, bemerkte Rösler.
Zum Ende der Veranstaltung hatte er noch eine wichtige Botschaft an die Anwesenden: „Wir müssen gut mit den Landwirten zusammen schaffen.“ Diese Kooperation sei im Sinne des Naturschutzes sehr wichtig.
