Landespolitik
Traumbeginn: Am 12. Mai 2011 haben die Abgeordneten des Landtages von Baden-Württemberg mit dem Traumergebnis von 73 Stimmen Winfried Kretschmann zum ersten grünen Ministerpräsidenten in Deutschland (und darüber hinaus) gewählt. Denn Grün-Rot hat nur 71 Stimmen.
Anschließend wurden der Vorschlag von Winfried Kretschmann für die Besetzung des Kabinetts mit der neuen grün-roten Mehrheit bestätigt. Es war ein erhebendes Gefühl, wenn der Landtagspräsident mitteilt: "Das ist die Mehrheit" - und damit erstmals seit der Landesgründung 1952 und dem Einzug der Grünen 1980 in den Landtag von Baden-Württemberg eine wichtige Entscheidung für das Land mit grün-roten und ohne bzw. gegen Stimmen der CDU gefällt wird.
Der Traum geht weiter: Durch die Landtagswahl 2016 wurden die Grünen in Baden-Württemberg zur stärksten Fraktion. Die Grünen bilden gemeinsam mit der CDU eine Koalition und Winfried Kretschmann wird als grüner Ministerpräsident bestätigt.
Auf diesen Seiten zur Landespolitik können Sie sich einen Einblick über meine landespolitischen Tätigkeiten verschaffen. Die Beiträge zu bestimmten Themen finden Sie über die linke Navigation.
Steinwüsten sind Killer der Biologischen Vielfalt
Die Antwort der grün-geführten Landesregierung auf einen Antrag von Markus Rösler u.a. Grünen Abgeordneten habe gezeigt, dass Kommunen die Ausbreitung von Steinschüttungen in Gärten zu verhindern können. "Steingärten haben nur Nachteile – und sie sind auf Dauer noch nicht mal pflegeleichter", sagt Rösler.
Mehr»Grüne Abgeordnete zum Volksbegehren Artenschutz
Zum Start der Unterschriftensammlung erklären die Abgeordneten Walter, Rösler und Renkonen: "Wir begrüßen das Volksbegehren. Im besten Fall wird es uns gelingen, auf der Basis der Anregungen aus dem Volksbegehren sowie aus der Landwirtschaft nach dem März 2020 eine Mehrheit der Bevölkerung als auch Initiatoren und Kritiker zusammenzuführen", hoffen die Grünen Politiker.
Mehr»Vogel-Raritäten bei Zählungen auf dem Regenpfeiferacker
Seit 2012 beobachten Vogelkundler auf dem „Regenpfeiferacker“ zwischen Eberdingen und Hemmingen den Vogelzug. „Das ist ein für Baden-Württemberg absolut einmaliges ehrenamtliches Engagement, um Wissen über die Entwicklung der Zugvogelzahlen zu bekommen“, so Rösler nach seinem Besuch vor Ort.
Mehr»Fast 100.000 Euro für Zusammenhalt in Vaihingen und Münchingen
Seit 2015 gibt es ergänzend zu baulichen Maßnahmen in Sanierungsgebieten die sogenannte nicht-investive Städtebauförderung. Damit werden u.a. Projekte zur Inklusion, Integration oder zur Betreuung von Kindern und Jugendlichen unterstützt. „Vor allem die Förderung in Enzweihingen begrüße ich ganz besonders: Hier besteht jetzt die konkrete Möglichkeit, einen sozialen Brennpunkt zu entschärfen", so Rösler.
Mehr»Volksbegehren "Rettet die Bienen" läuft und läuft…
Am 26.7.2019 gaben die Initiatoren des Volksbegehren "Pro Biene" 35.865 Unterschriften beim Innenministerium ab. Wohl im Verlauf des Septembers wird dann die halbjährige Frist laufen, innerhalb derer die formal erforderlichen 770.000 Unterschriften Wahlberechtigter aus dem Ländle gesammelt werden müssen, um Erfolg zu haben. Ich gehe davon aus, dass die Initiatoren dieses Ziel erreichen werden.
Mehr»Nationalpark Schwarzwald erleben und genießen
Markus Rösler hat interessierte Bürger/innen zu einer geführten Tages-Tour in den Nationalpark Schwarzwald eingeladen. Hier kann man erleben, was "Natur Natur sein lassen" bedeutet. Ein Wunsch und Ziel: Neben den persönlichen Eindrücken sollen die Gäste drei Zahlen in guter Erinnerung behalten.
Mehr»Kredite werden (noch) schwieriger - Negative Zinssätze?
Im Zusammenhang mit weiteren regulatorischen Maßnahmen steht zu befürchten: Auch kleinere Banken werden Kredite nur noch unter immer größeren Auflagen als bisher vergeben können, weil der sogenannte "KMU-Faktor" nicht mehr gelten soll. Das würde v.a. auch kleine und mittelständische Unternehmen treffen!
Mehr»Königlicher Besuch im Landtag
Markus Rösler begrüßte König Konor Nene Sakite II, Frau Lady Sophia Ambasaki und Herr Ocheami Narh Huapojou im Landtag von Baden-Württemberg. Fünf Tage lang ist die Delegation aus Ghana als Gast der Rebmann-Stiftung in Gerlingen gewesen.
Mehr»Bienen und Bauernsorgen
Das Volksbegehren "Rettet die Bienen" treibt viele um - verständlicherweise auch den Landesbauernverband. Auf dem diesjährigen Parlamentarischen Abend des Bauernverbandes war es das Hauptgesprächsthema.
Mehr»Bürgerentscheid in Schwieberdingen am 14. Juli 2019
Am 14. Juli 2019 gibt es in Schwieberdingen einen Bürgerentscheid: Rund 9.000 Bürgerinnen und Bürger entscheiden darüber, ob auf Gemarkung der Gemeinde ein "Regionaler Gewerbeschwerpunkt" entstehen soll. Inzwischen hat sich auch eine Bürgerinitiative gegründet, die das Gewerbegebiet kritisch sieht.
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