Landespolitik
Traumbeginn: Am 12. Mai 2011 haben die Abgeordneten des Landtages von Baden-Württemberg mit dem Traumergebnis von 73 Stimmen Winfried Kretschmann zum ersten grünen Ministerpräsidenten in Deutschland (und darüber hinaus) gewählt. Denn Grün-Rot hat nur 71 Stimmen.
Anschließend wurden der Vorschlag von Winfried Kretschmann für die Besetzung des Kabinetts mit der neuen grün-roten Mehrheit bestätigt. Es war ein erhebendes Gefühl, wenn der Landtagspräsident mitteilt: "Das ist die Mehrheit" - und damit erstmals seit der Landesgründung 1952 und dem Einzug der Grünen 1980 in den Landtag von Baden-Württemberg eine wichtige Entscheidung für das Land mit grün-roten und ohne bzw. gegen Stimmen der CDU gefällt wird.
Der Traum geht weiter: Durch die Landtagswahl 2016 wurden die Grünen in Baden-Württemberg zur stärksten Fraktion. Die Grünen bilden gemeinsam mit der CDU eine Koalition und Winfried Kretschmann wird als grüner Ministerpräsident bestätigt.
Auf diesen Seiten zur Landespolitik können Sie sich einen Einblick über meine landespolitischen Tätigkeiten verschaffen. Die Beiträge zu bestimmten Themen finden Sie über die linke Navigation.
11 Mio. Euro Zuschuss für Brücken und Straßen im Kreis Ludwigsburg
Sachsenheim, Kornwestheim und Vaihingen profitieren von Landesförderung: Im Rahmen des kommunalen Straßenbauprogramms (LGVFG) 2021 unterstützt das Land Baden-Württemberg den Kreis Ludwigsburg sowie die beiden Städte Sachsenheim und Kornwestheim mit Zuschüssen in Höhe von insgesamt rund 11 Mio. Euro. Ein besonderer Schwerpunkt liegt beim Programm 2021 auf der Sanierung von Brücken sowie der Schaffung von lebendigen und verkehrsberuhigten Ortsmitten.
Mehr»Biotopverbund macht Schule: Großes Interesse bei Kreis-Kommunen
"Das Interesse an der Umsetzung eines landesweiten Biotopverbundes im Kreis Ludwigsburg ist groß", freut sich Dr. Markus Rösler MdL, Naturschutzpolitischer Sprecher der Grünen im Landtag. „Mit Ingersheim und Korntal-Münchingen haben bereits zwei Kommunen im Kreis Konzeptionen für die Umsetzung eines Biotopverbundes auf ihren Gemarkungen erstellt. Eine weitere Kommune wird in diesem Jahr damit beginnen und für das nächste Jahr gibt es sogar 11 weitere Interessenten, darunter Hemmingen und Schwieberdingen."
Mehr»320.000 Euro für schnelles Internet in Eberdingen, Markgröningen und Sachsenheim
„200.000 Euro für Markgröningen, 80.000 Euro für Sachsenheim und 40.000 Euro für Eberdingen beim Breitbandausbau gibt‘s vom Land - das ist eine höchst erfreuliche Nachricht“, so der Abgeordnete Dr. Markus Rösler (Grüne). Bewilligt werden in der jetzigen Fördertranche des Innenministeriums insgesamt 123 Förderanträge für 66 Zuwendungsempfänger aus 21 Landkreisen mit einem Volumen von rund 153,8 Millionen Euro.
Mehr»Online-Lesung mit Winne Hermann: Film zum Nachschauen
Ganz persönliche Einblicke gab unser Verkehrsminister "Winne" Hermann bei einer Lesung aus seinem Buch „Und alles bleibt anders – meine kleine Geschichte der Mobilität“. Geplant war als Ort die Stadtbücherei Korntal-Münchingen, real wurde es eine Online-Lesung in Kooperation mit dem Freundeskreis der Stadtbücherei. Das erste Auto des Ministers, mit 18 heiß begehrt als Statussymbol für Freiheit. Die privat-familiäre Eisenbahner-Vergangenheit, die Liebe zum Rad - gewürzt mit Humor und Einblicken in die Politik war dies die wohl bisher vergnüglichste Video-Konferenz sicher nicht nur für mich!
Mehr»113.400 Euro mehr für Umbau der Sersheimer Ortsmitte
Rösler: Über 650.000 Euro für barrierefreie Umgestaltung des Bereichs „Am Markt“
„Das bei nur elf landesweit ausgewählten Projekten die Sersheimer Ortsmitte mit bedacht worden ist, ist ein deutliches Zeichen dafür, wie wichtig der grün-geführten Landesregierung das generationengerechte Miteinander ist.“
Mehr»Global denken - lokal handeln: Veranstaltung mit Sandra Detzer
Die Grüne Landesvorsitzende und Bundestagskandidatin Dr. Sandra Detzer war am 10. Februar 2021 auf Einladung von Markus Rösler für eine digitale Veranstaltung zu Gast im Wahlkreis Vaihingen/Enz. Nachhaltigen Wohlstand und Klimaschutz verbinden: Zahlreiche Gründer*innen und Unternehmer*innen im Land zeigen erfolgreich, wie das funktioniert. Einer von ihnen ist Carlos Dourado, der beim Gespräch ebenfalls dabei war im April 2021 in Gerlingen ein Weltcafé eröffnen wird.
Mehr»Amphibien retten auch in Coronazeiten möglich
Rösler: Hilfe für gefährdete Tiere auch nachts zulässig - Nach Auskunft des Sozialministeriums ist das Aufstellen von Amphibienzäunen sowie das Retten der nur zu Nachtstunden wandernden Tiere trotz Lockdown zulässig. "Da es sich um einen Ausnahmetatbestand von den Ausgangsbeschränkungen nach § 1c Abs. 1 Nummer 19 CoronaVO aus Gründen des Tier- und Artenschutzes handelt, werden die alljährlichen Krötenrettungsaktionen auch in diesem Jahr möglich sein", so Rösler, der selbst viele Jahre im Amphibienschutz ehrenamtlich tätig war.
Mehr»Kreis Ludwigsburg profitiert vom Landesförderprogramm für Städtebau
Über 15,5 Millionen Euro erhalten die Kommunen im Landkreis Ludwigsburg in diesem Jahr aus der Städtebauförderung 2021, teilen die beiden Landtagsabgeordneten Jürgen Walter aus Ludwigsburg und Dr. Markus Rösler aus Vaihingen/Enz (beide GRÜNE) mit. „Im Kreis Ludwigsburg fließt das Geld vor allem in Sanierungs- und Erneuerungsprojekte der öffentlichen Räume in den Ortskernen. Damit setzen wir vor Ort um, was wir landesweit verfolgen: die Kommunen lebenswert zu erhalten und zukunftsfähig zu gestalten“, sagen Walter und Rösler.
Mehr»Breitbandförderung des Landes für Bönnigheim und Gerlingen
„Dringend erforderlich und erfreulich zugleich" kommentiert der Abgeordnete Dr. Markus Rösler (Grüne) zwei Breitband-Bescheide des Landes à 80.000 Euro für die Städte Bönnigheim und Gerlingen. „Durch solche Förderungen schaffen wir eine solide Infrastruktur für die digitale Zukunft in den Gemeinden, von der Bürger, Unternehmen und öffentliche Einrichtungen profitieren werden“, so Rösler.
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Land finanziert bis 75 Prozent von Machbarkeitsstudie
„Rückenwind für die Stadtbahn“ – so kommentieren die beiden Landtagsabgeordneten Dr. Markus Rösler und Jürgen Walter (beide GRÜNE) die Zusage des baden-württembergischen Verkehrsministeriums, bis zu 75 Prozent der Kosten für die Machbarkeitsstudien zur Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken zu fördern.
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